§166

jungle world: Themenschwerpunkt Hölle, Hölle, Hölle

Happy Blasphemy Day! Seit 2009 ist der 30. September der internationale Tag der Blasphemie. Zu viele Menschen müssen weltweit um Leben oder Freiheit fürchten, wenn sie Religion kritisieren – auch aufgrund staatlicher Verbote. Der Vorwurf der Blasphemie hat wenig mit der Verletzung religiöser Gefühle zu tun, sondern dient zur Durchsetzung politischer Macht. Alles über Staat und… Weiterlesen »

Antrag an die 6. Vollversammlung der des Bundesweiten Arbeitskreises Säkulare Grüne: Streichung des § 166 Strafgesetzbuch

Beschluss der Mitgliederversammlung der Säkularen Grünen NRW im 22.02.2015 Antrag an die 6. Vollversammlung der des Bundesweiten Arbeitskreises Säkulare Grüne Streichung des § 166 Strafgesetzbuch (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen) Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Strafvorschrift über Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§166 StGB) ersatzlos gestrichen wird. Wir fordern BÜNDNIS 90/DIE… Weiterlesen »

no surrender

Die Säkularen Grünen NRW sind bestürzt über den heutigen Anschlag in Kopenhagen auf einen Kongress zu Blasphemie und den Islam. Wir trauern um das Opfer der beiden Terroristen. Ziel war offenbar auch der unter Polizeischutz stehende Karikaturist Lars Vilks. Die europäische Gesellschaft muss klar stellen, dass sie Presse- und Kunst- und Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen bereit… Weiterlesen »

Kölner Karneval verzichtet auf „Charlie Hebdo-Wagen“

PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN NRW Düsseldorf, 29. Januar 2015 Pressemitteilung 05/2015 ****** Kölner Karneval verzichtet auf „Charlie Hebdo-Wagen“ Lehmann: Karneval muss auch immer politisch und satirisch sein Zur Entscheidung des Kölner Festkomitees, beim Rosenmontagszug auf den sogenannten „Charlie Hebdo-Wagen“ zu verzichten, erklärt Sven Lehmann, Vorsitzender der NRW-Grünen und Kölner: „Ich habe selber für das Motiv… Weiterlesen »

Grüne Bundesdelegiertenkonferenz positioniert sich zu Religionsfreiheit

Die Bundesdelegiertenkonferenz im Hamburg (21.-23. November 2014) beschloss folgenden Absatz: „Immer wieder wird es demokratische Entscheidungen geben, die uns nicht gefallen. Freiheit ist aber immer und vor allem die Freiheit der Andersdenkenden. Deshalb verstehen wir unter Religionsfreiheit neben der individuellen wie der kollektiven Glaubensfreiheit ganz ausdrücklich auch die negative Religionsfreiheit als das Recht, die Religion zu wechseln bzw. keiner Religion anzugehören…. Weiterlesen »

Freiheit vom §166

Debattenbeitrag Werner Hager zur Freiheitsdebette Freiheit ist zuerst Freiheit zur Kritik von Dogmen. Diese Freiheit ist eine formelle Freiheit, Kritik denken und äußern zu können. Tatsächliche Freiheit liegt allerdings nur vor, wenn diese Freiheit auch praktiziert wird. Eine Gesellschaft, in der dieses Recht zwar gewährt bleibt, jedoch nicht praktiziert wird, kann wohl kaum als freiheitlich… Weiterlesen »

Rede zum „Kapitel N) BürgerInnenrechte stärken“ des Bundestagswahlprogramms 2013

Die folgende Rede wurde von Jörg Winterfeldt für die Bundesdelegiertenkonferenz Berlin 2013 vorbereitet, allerdings wurde dieser nicht gelost. Als einer der drei Sprecher der Säkularen Grünen NRW freue ich mich darüber, dass wir uns als Grüne wieder deutlich mehr an unserem Grundsatzprogramm orientieren, in dem steht „Wir Bündnisgrüne unterstützen die Trennung von Kirche und Staat“…. Weiterlesen »