Landesverfassung

VERSCHIEBUNG / AUSFALL!!! Veranstaltung Religionsgemeinschaften und der Status der Körperschaft des Öffentlichen Rechts

Wegen Ausfall des Referenten entfällt die Veranstaltung bzw. wird in die Sommerferien verschoben. Neuer Termin hier. Was ist der Status der Körperschaft des Öffentlichen Rechtes? Wieso wird dieser auch an Religionsgemeinschaften verliehen? Welche Auswirkungen hat ein derartiger Status für eine Religionsgemeinschaft? Welche Alternativen bestehen hierzu? Einführender Vortrag von Gunnar Schedel mit anschließender Diskussion am Sonntag… Weiterlesen »

Lesung: Kirchenrepublik Deutschland

mit dem Autor Dr. Carsten Frerk am 7.12.15, 19:00 im Bürgerzentrum Köln Nippes, Mauenheimer Str. 92   Dr. Carsten Ferk beschreibt erstmals, wie die Kirchen systematisch Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Diese sind wie keine zweite zivilgesellschaftliche Kraft in den Gesetzgebungsprozess eingebunden, obwohl ihnen dazu jegliche demokratische Legitimation fehlt. So lassen die Kirchen ihre… Weiterlesen »

Fachgespräch Verfassung in Aachen am 24.3.

Was ist ein Gesellschaftsvertrag? Wie verhält sich eine Verfassung zum Gesellschaftsvertrag? Was bedeutet ein Gesellschaftsvertrag in Zeit, in der der Neoliberalismus verkündet hat „There is no such thing as society“? Auf die Frage, was die Form des menschlichen Zusammenlebens zusammenhält, gibt es verschiedene Antworten. In den meisten europäischen Staaten existieren grundlegende Gesetzestexte mit Verfassungsfunktion. Was soll… Weiterlesen »

Antrag an die Landesdelegiertenkonferenz in Siegburg zur Konfessionsschulen

In  Kooperation mit Sigrid Beer und weiteren LAGen stellen die SprecherInnen des AK Säkulare Grüne NRW folgenden Antrag an die Landesdelegiertenkonferenz Die LDK möge beschließen: Die Grundschule ist Schule für alle Kinder – keine Segregation nach Religion und Konfession Gerade die Grundschulen müssen für alle Schüler*innen offen und diskriminierungsfrei zugänglich sein. Die Gemeinschaftsgrundschule gewährleistet das… Weiterlesen »

Kampagne für eine Verfassungsänderung?

Debattenbeitrag Werner Hager, 30.4. Wir Säkulare wollen ein säkulares NRW. Dies heißt für uns, dass das politische System des Landes NRW auf einem neutralen Verhältnis von Staat und Religion basiert, dass das Recht in NRW ein weltliches Recht darstellt und dass Religion weder bevorzugt noch diskriminiert wird. Eine Landesverfassung an sich ist schon einmal eine… Weiterlesen »

Antrag an den Landesparteirat: Mehr Säkularität wagen

Aus dem AK Säkulare Grüne NRW entstand folgender Antrag, der am 1.12.2013 zur Abstimmung auf der Landesdelegiertenkonferenz gestellt wird gestellt wird: Mehr Säkularität wagen, Religionspolitik in der Verfassungskommission thematisieren Der Landesparteirat fordert die Landtagsfraktion auf, in der Verfassungskommission des Landtages NRW „religionsbezogenene“ Paragraphen zu thematisieren und auf Säkularisierung zu drängen. In der Kommission soll die… Weiterlesen »

Religionsverfassungsrecht in Nordrhein-Westfalen – historische Entwicklung, gegenwärtiger Stand und künftige verfassungsrechtliche Ausgestaltung

Reddite ergo quae Caesaris sunt Caesari! Die nordrhein-westfälische Landesverfassung enthält zahlreiche Bestimmungen zum sog. ‚Staatskirchenrecht‘ bzw. ‚Religionsverfassungsrecht‘, also zum Verhältnis von Religionsgemeinschaften und Trägern hoheitlicher Gewalt. Der Vortrag stellt den gegenwärtigen Bestand der wichtigsten Regelungen dar, zeichnet die historischen Gründe und Entwicklungen nach, veranschaulicht die gegenwärtigen Reformüberlegungen und -ansätze anhand einiger Beispiele und gibt Thesen… Weiterlesen »