One Law

PM des KV Bottrop zur Veranstaltung mit Ahmed Nadir

Am Samstag, dem 9.4.16 führte die Landesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne zusammen mit dem grünen Kreisverband Bottrop eine Veranstaltung mit dem Blogger Ahmed Nadir aus Bangladesh durch. Ahmed Nadir lebt seit zwei Jahren als anerkannter Asylbewerber in Düsseldorf. 1988 wurde in Bangladesh der Islam Staatsreligion. Zehn Jahre später führte die Rückkehr von Afghanistan-Veteranen zu einer verstärkten Islamisierung des Landes,… Weiterlesen »

Veranstaltung No Way Out? Fluchtgrund Islamismus

Ein wesentlicher Teil der Menschen, die aktuell auf der Flucht sind, flieht vor Islamisten oder vor islamischen Regimen. Sie fliehen vor von diesen ausgehenden Terrorakten und Kriegshandlungen ebenso wie vor Unterdrückung und Verfolgung. Die Gründe dieser Verfolgung sind vielfältig: Dazu gehören die Unterdrückung von Frauen und die Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung. Verfolgt werden Angehörige… Weiterlesen »

VERSCHIEBUNG / AUSFALL!!! Veranstaltung Religionsgemeinschaften und der Status der Körperschaft des Öffentlichen Rechts

Wegen Ausfall des Referenten entfällt die Veranstaltung bzw. wird in die Sommerferien verschoben. Neuer Termin hier. Was ist der Status der Körperschaft des Öffentlichen Rechtes? Wieso wird dieser auch an Religionsgemeinschaften verliehen? Welche Auswirkungen hat ein derartiger Status für eine Religionsgemeinschaft? Welche Alternativen bestehen hierzu? Einführender Vortrag von Gunnar Schedel mit anschließender Diskussion am Sonntag… Weiterlesen »

Veranstaltung Fluchtgrund Atheismus? am 9. April in Bottrop

Der Unternehmer Ahmed Nadir berichtet über Gefahren, denen säkulare Aktivist*innen in Bangladesh ausgesetzt sind. 2013 richtete die Regierung Bangladeschs ein Komitee von neun islamischen Geistlichen ein, welche eine Namenslisten von bislang insgesamt knapp 100 Namen säkularen Blogger*innen veröffentlichte, unter anderem Ahmed Nadir. Viele dieser wurden darauf ermordet. Ahmed Nadir bewog dies, sein Land zu verlassen… Weiterlesen »

Die Trennung von Thron und Altar ist Vorbedingung kirchlicher Staatsferne

In Deutschland wird ein Widerspruch gelebt: Kirchen sollen ein Gegengewicht zum Staat darstellen, gleichzeitig wird dieser aber mit den Kirchen verwoben. Dies zeigt sich nirgends deutlicher als beim Körperschaftsstatus des öffentlichen Rechtes und der Kompetenzkompetenz, die Kirchen eine eigene Gesetzgebung zugesteht, in deren Gültigkeitsbereich das säkulare staatliche Gesetz nicht gilt. Säkulare Grüne NRW lehnen die… Weiterlesen »

„Die allgemeinen Staatsgesetze bleiben hiervon unberührt“ — im säkularen Staat haben Kirchen keine Kompetenzkompetenz

Die Säkularen Grünen NRW fordern „Ein Recht für Alle“. Religiöse Sonderrechte soll es zukünftig nicht mehr geben, die eigene Gesetzgebung von Religionsgemeinschaften ist eine reine Binnenangelegenheit der Religionsgemeinschaften. In der Bonner und der Berliner Republik wird den beiden großen Religionsgemeinschaften eine Kompetenzkompetenz zugestanden, sich selbst Rechte zu geben, die eine Parallelgesetzgebung beispielsweise zum Allgemeinen Arbeitsrecht… Weiterlesen »

Ein Datenschutzrecht für alle – Sparsamkeit bei Erfassung und Verarbeitung religionsbezogener Daten einfordern

Beschluss der Mitgliederversammlung am 18.7.2015 in Köln Antrag: Informationelle Selbstbestimmung ist ein unveräußerbares individuelles Grundrecht. Über religionsbezogene Daten von Menschen zu verfügen, ist insofern auch Entscheidung des Einzelnen, nicht der Religionsgemeinschaften. Eines der Sonderrechte der Religionsgemeinschaften ist jedoch, sich ein eigenes Datenschutzrecht zu geben, nicht dem allgemeinen, säkularen Datenschutz zu unterliegen. Religionsbezogene Daten sollten jedoch… Weiterlesen »

Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung – Für ein säkulares statt göttlichem Recht

Positionierung von Diana Siebert (Sprecherin Säkulare Grüne NRW), Werner Hager (Sprecher Säkulare Grüne NRW) und Fatos Aytulun (Vorsitzende der Arbeitsgemeischaft Sozialdemokratischer Frauen Köln) vom 11. September 2014. Der Text entstand im Vorfeld der Aktuellen Stunde im Landtag NRW zum Umgang mit der „Scharia-Police“ in Wuppertal. Die Debatte über Scharia-Recht wurde von einer Gruppe junger Salafisten… Weiterlesen »

One Law for All

Thesenpapier von Werner Hager 05.12.2013 Bedingungen für die Akzeptanz von Recht sind für uns die universelle Gültigkeit und ein Rechtssystem, welches Menschen Freiheitsrechte einräumt, die gegenüber den Rechten anderer Institutionen Priorität besitzen. Die Grünen sind eine Grundrechtepartei. Insofern stehen wir in der Tradition der liberalen Menschenrechte. Anders als der Liberalismus berücksichtigen wir allerdings auch die… Weiterlesen »