PM der grünen Landtagsfraktion zur Hetze gegen die Mitgründerin und langjährige Sprecherin unserer LAG
„Seit einigen Tagen wird unsere Abgeordnete Berivan Aymaz aufgrund ihrer Kritik an der Beteiligung der Ditib an der Kommission zur Gestaltung des Islamischen Religionsunterrichts durch die türkischen Zeitungen Sabah und Yeni Akit diffamiert und zur Zielscheibe gemacht. Dass demokratisch gewählte Abgeordnete für klare Positionen und Haltungen in einer öffentlichen Debatte derartigen öffentlichen Angriffen ausgesetzt werden, ist ungeheuerlich und nicht akzeptabel. Wir sprechen unserer Fraktionskollegin unsere volle Solidarität aus und werden auch in Zukunft jeder menschenverachtender Hetze deutlich widersprechen.
Viele Medien berichten aktuell über die Diffamierungen unserer Abgeordneten Berivan Aymaz, die sich seit einigen Tagen in den genannten türkischen Medien und Portalen finden. Kollegin Bervian Aymaz hat die Beteiligung des NRW-Landesverbandes der Ditib sachlich und sehr deutlich kritisiert. Daraufhin griffen die oben genannten Medien Presseberichte darüber auf und diffamierten unsere Abgeordnete als PKK-Sympathisantin.
Für uns Grüne ist klar: Demokratisch gewählte Abgeordnete müssen klare Positionen und Haltungen in einer öffentlichen Debatte äußern und vertreten können, ohne dafür Verleumdungen und Anfeindungen ausgesetzt zu werden. In NRW gibt es weder Platz für Hetze noch für Hass. Wir stellen uns gegen rassistische Angriffe von Nationalisten jedweder Couleur. Wir stehen uneingeschränkt an der Seite unserer Kollegin Berivan Aymaz und prüfen derzeit rechtliche Schritte gegen die unhaltbaren Unterstellungen.”
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