no surrender

Die Säkularen Grünen NRW sind bestürzt über den heutigen Anschlag in Kopenhagen auf einen Kongress zu Blasphemie und den Islam. Wir trauern um das Opfer der beiden Terroristen.

Ziel war offenbar auch der unter Polizeischutz stehende Karikaturist Lars Vilks.

Die europäische Gesellschaft muss klar stellen, dass sie Presse- und Kunst- und Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen bereit ist. Es geht uns nicht um Symbolpolitik, sondern um eine klarere Verankerung liberaler Rechtsprinzipien und ein klares gesellschaftliches Bekenntnis zur öffentlichen Präsenz auch von Religionskritik.

Bei der Auseinandersetzung um Karikaturen fordern wir europaweit die Umsetzung der Empfehlung der Venedig-Kommission. Die Verletzung religiöser Gefühle mag ein Grund sein, Gott oder sich beleidigt zu fühlen. Sie ist kein Grund Menschen zu töten, zu verletzen oder auch nur zu bedrohen.

Wir fordern die Politiker aller Parteien sowie die Zivilgesellschaft auf, hier schnell für Klarheit zu sorgen. Der fehlende Willen, eine klare Position für diese Grundfreiheiten einzunehmen, wirkt als Anreiz zum Angriff auf Einzelpersonen.

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